http://www.cdu-reinickendorf.de/bvv Neuste Anträge der CDU-Fraktion Reinickendorf in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) de http://www.cdu-reinickendorf.de/img/logo-cdu-reinickendorf.jpg http://www.cdu-reinickendorf.de/bvv Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat aufzufordern, sich der seit Jahren bestehenden Problematik der Überbelegung im Krankenhaus des Maßregelvollzugs anzunehmen und Lösungen herbeizuführen, um die therapeutische Betreuung der Insassen sowie die Sicherheit der Bevölkerung ausreichend zu gewährleisten. - 30.06.2010 | Drs.Nr.: 18/1217 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=630 Entschließungsantrag Drs. 1163 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Förderzentren dauerhaft erhalten bleiben. Darüber hinaus möge sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass das erfolgreiche Angebot für Kinder der Schulanfangsphase im Wiesengrund dauerhaft erhalten bleibt. - 09.06.2010 | Drs.Nr.: 18/1189 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=629 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass alle Schulen des Bezirks mit einer gemäß der Stundentafel erreichneten Anzahl von im Fach Musik ausgebildeten Schulmusikern ausgestatten werden. - 12.05.2010 | Drs.Nr.: 18/1171 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=625 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Austauschbarkeit der Fächer Kunst und Musik in den Klassenstufen 7 bis 9 der neuen integrierten Sekundarschule aufgehoben wird und jedes Fach in jedem Schuljahr unterrichtet wird. Außerdem soll in den Klassenstufen 7 bis 10 aller Oberschulen jeweils mindestens 1,5 Stunden verbindlich in den Fächern Kunst und Musik unterrichtet werden. - 12.05.2010 | Drs.Nr.: 18/1172 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=626 Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die BSR für im Bezirk anfallendes Laub Möglichkeiten für die kostenfreie Kompostierung oder Abgabe anbietet. - 12.05.2010 | Drs.Nr.: 18/1164 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=627 Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass in Reinickendorf für ausgewählte Buslinien mit Endhaltestellen an Ausflugszielen Busse mit Fahrradtransportmöglichkeiten eingerichtet werden. - 12.05.2010 | Drs.Nr.: 18/1154 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=628 Entschließungsantrag zur Großen Anfrage, Drucksache-Nr. 1120/VXIII Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Vorgehensweise des Bezirksamtes, Spielhallen in Reinickendorf zurück zu drängen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Zunahme von Spielhallen durch Gesetzesänderungen (zum Beispiel Änderung der Baunutzungsverordnung) eingedämmt wird. - 20.04.2010 | Drs.Nr.: 18/1147 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=619 Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie sich die derzeitige Situation der Schuleingangsphase in Reinickendorf darstellt. 1. Berlinweit war der Presse zu entnehmen, dass 1/6 der Grundschüler bereits in der Schulanfangsphase, sprich 1. bis 3. Klasse, verweilen. Wie hoch ist die Zahl der Verweiler in Reinickendorf? 2. Ist die Verdoppelung der Verweiler in Klasse 3 auch in Reinickendorf zu verzeichnen? 3. Wie beurteilt das Bezirksamt die Pflicht zur Durchführung des Jahrgangsübergreifenden Lernen? - 20.04.2010 | Drs.Nr.: 18/1122 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=620 Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass die Pflicht zur Einführung des jahrgangsübergreifenden Lernens in der Schulanfangsphase in den Reinickendorfer Grundschulen aufgehoben wird. - 20.04.2010 | Drs.Nr.: 18/1123 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=621 Das Bezirksamt wird ersucht, über den derzeitigen Stand der vorgenommenen Schulreifeuntersuchungen zu berichten. - 20.04.2010 | Drs.Nr.: 18/1124 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=622 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsbildungsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Ganztagsgymnasien mit demselben Schlüssel für Lehrerstunden in außerunterrichtlichen Phasen wie die Sekundarschuleen ausgestattet werden, um die pädagogische Begleitung des Lernprozesses sicherzustellen. - 20.04.2010 | Drs.Nr.: 18/1126 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=623 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass allen Grundschulkindern grundsätzlich der Hortbesuch ermöglicht wird und damit auch Kinder in der 5. und 6. Klasse ein Betreuungsangebot erhalten. - 20.04.2010 | Drs.Nr.: 18/1127 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=624 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsbildungsverwaltung dafür einzusetzen, dass an jeder Schule eine Kontaktperson für die Jugendhilfe benannt wird. - 10.03.2010 | Drs.Nr.: 18/1092 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=618 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen, die Drucksache Nr. 0649/XVIII um folgende Punkte zu ergänzen: · Die Auswirkungen auf den Straßenverkehr sind zu prüfen und geeignete Wege zu finden, um eine unverhältnismäßige Staubildung und damit eine neue Gefährdung von Fußgängern durch die Verkehrssituation am Zeltinger Platz an der Einmündung der Burgfrauenstraße zu vermeiden. · Im Hinblick auf die Aspekte des Denkmalschutzes, aufgrund der hohen Umbaukosten und zur Überprüfung der Alltagstauglichkeit, sollen die finale Errichtung des Zebrastreifens sowie die Umbaumaßnahmen erst nach einem mindestens halbjährigen Probebetriebes der Verengung des Straßenquerschnitts (z.B. durch Aufstellen von Barken oder geeigneten Stadtmöbeln) vorgenommen werden. - 10.02.2010 | Drs.Nr.: 18/1084 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=612 Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Forstamt dafür einzusetzen, dass Hinweisschilder Passanten zu Beginn der Hauptwaldwege in Kurzform anschaulich darauf aufmerksam machen, dass das Füttern von Wildtieren gefährlich und in der Folgewirkung schädlich ist. - 10.02.2010 | Drs.Nr.: 18/1071 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=613 Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, inwieweit im Gebiet des Quartiersmanagements Letteplatz und im Projektbereich Städteumbau West des Märkischen Viertels eine Kiez-Informationssäule wie im Spengelkiez aufgestellt werden kann. - 10.02.2010 | Drs.Nr.: 18/1072 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=614 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Forstamt dafür einzusetzen, dass Gefahrstellen bei den Wanderwegen im Wald durch überhängende Bäume zügiger als bisher beseitigt werden. - 10.02.2010 | Drs.Nr.: 18/1068 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=615 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Forstamt dafür einzusetzen, dass die Zahl der Stadtjäger entsprechend der neuen Organisationsstruktur und ihrer Aufgaben erhöht wird. Es sollte darauf geachtet werden, dass in erster Linie Stadtjäger eingesetzt werden, die ortsnah wohnen. - 10.02.2010 | Drs.Nr.: 18/1069 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=616 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die dauerhafte Fortführung der SESB (deutsch-französisch) am Standort Romain-Rolland-Schule einzusetzen. Zeitgleich soll geprüft werden, ob eine Fortführung an der Benjamin-Franklin-Realschule, später Sekundarschule, möglich ist für Kinder, die nicht den gymnasialen Bildungsgang wählen. - 10.02.2010 | Drs.Nr.: 18/1070 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=617 1. Trifft es zu, dass die Schulkonferenz der Thomas-Mann-Oberschule einstimmig der Umwandlung in ein Gymnasium zugestimmt hat? 2. Welche Effekte verspricht sich das Bezirksamt für den Ortsteil Märkisches Viertel durch die Umwandlung? - 13.01.2010 | Drs.Nr.: 18/1043 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=607