http://www.cdu-reinickendorf.de/bvv Neuste Anträge der CDU-Fraktion Reinickendorf in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) de http://www.cdu-reinickendorf.de/img/logo-cdu-reinickendorf.jpg http://www.cdu-reinickendorf.de/bvv Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob für Reinickendorfer Sehenswürdigkeiten und Naturbesonderheiten Servicehinweisschilder mit einer Mobilnummer aufgestellt werden können, die dem Anrufer mehrsprachig wichtige Standorthinweise für die jeweilige Sehenswürdigkeit übermitteln. - 17.08.2011 | Drs.Nr.: 18/1512 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=685 Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass für die Vermarktung des Flughafenareals Tegel von Berlin Partner GmbH ein Marketing- und Akquisitionsteam gegründet wird, wie es auch für Schönefeld etabliert wurde. Berlin Partner soll einen Repräsentanten benennen, der die Aufgabe hat, die Flächen des Flughafenareals auf Messen im In- und Ausland zu präsentieren. Mit der Entwicklung einer Marketingkampagne können auf Akquisitionsreisen potentielle Investoren angesprochen werden. - 17.08.2011 | Drs.Nr.: 18/1511 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=686 Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Bauordnung von Berlin dahingehend geändert wird, dass der Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen verpflichtend wird. - 17.08.2011 | Drs.Nr.: 18/1510 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=687 Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob durch das Aufstellen von Blumenkübeln eine Aufwertung des Platzes zur erzielen wäre. Ebenfalls soll geprüft werden, ob durch eine Begrenzung mit Ketten die Nutzung des Platzes als Kfz-Abstellplatz unterbunden werden kann. - 17.08.2011 | Drs.Nr.: 18/1509 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=688 Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Maßnahmen geplant sind, um der Übernachfrage nach Oberschulplätzen im Bezirk ein angemessenes Angebot gegenüber zu stellen. - 17.08.2011 | Drs.Nr.: 18/1519 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=689 Welche Chancen sieht das Bezirksamt bezüglich der weiteren Entwicklung der Spielhallen in Reinickendorf nach Erarbeitung der Spielhallenkonzeption? - 20.06.2011 | Drs.Nr.: 18/1488 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=691 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in Kindertagesstätten und Schulen aktiv über die gesundheitlichen Gefahren durch Eichenprozessionsspinner-Raupen aufgeklärt wird. - 08.06.2011 | Drs.Nr.: 18/1492 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=682 Dem Bezirksamt wird empfohlen, die in Reinickendorf bestehenden Einkaufcenter über das von dem Handelsverband Deutschland (HDE) entwickelte Qualitätszeichen „Generationenfreundliches Einkaufen“ zu informieren und dabei anzuregen, sich ebenfalls zertifizieren zu lassen. - 08.06.2011 | Drs.Nr.: 18/1491 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=683 Entschließungsantrag zu 1461 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die Schaffung einer gesetzlichen Regelung zur Wiedereinführung eines Alkoholverbotes im öffentlichen Straßenland einzusetzen. - 08.06.2011 | Drs.Nr.: 18/1503 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=684 Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und an welcher Stelle in Reinickendorf entlang der A 111 eine sogenannte Unterrichtungstafel als touristisches Hinweisschild angebracht werden kann, um Touristen und andere Besucher auf den Bezirk mit seinen Sehenswürdigkeiten aufmerksam zu machen und so nach Reinickendorf zu locken. Es ist denkbar, dass in die Entwicklung eines passenden Motivs für die Tafel auch ein bezirksweiter Wettbewerb stattfindet, an dem sich die Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Schülerinnen und Schüler beteiligen können. - 26.05.2011 | Drs.Nr.: 18/1489 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=680 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Nachtabschaltung der Ampel Hermsdorfer Straße / Cyclopstraße / Jean-Jaures-Straße analog zu anderen vergleichbaren Kreuzungen im Bezirk auf 22-6 Uhr verlängert wird. - 26.05.2011 | Drs.Nr.: 18/1490 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=681 Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob Taxen in Fußgängerzonen (z.B. Gorkistraße) künftig gestattet werden kann, diese Bereiche zum Ein- und Aussteigen ihrer Fahrgäste ausnahmsweise und im Schritttempo zu befahren. Besonders ältere Anwohner haben in den Abendstunden ein subjektives Unsicherheitsgefühl. - 11.05.2011 | Drs.Nr.: 18/1462 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=678 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin und dem Polizeipräsidenten von Berlin für die Erstellung eines jährlichen Kriminalitätsbelastungs-Atlasses der Bezirke einzusetzen, damit eine bezirks- und ortsteilbezogene Kriminalitätsbelastung evaluiert und diskutiert werden kann. - 11.05.2011 | Drs.Nr.: 18/1462 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=679 Dem Bezirksamt wird auf Grund der aktuellen Ausschussdiskussionen im Abgeordnetenhaus empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, den Wiederaufbau der Bahnstrecke der "Heidekrautbahn" mit Nachdruck umzusetzen. Hierzu sind endlich auch die Verhandlungen mit dem Land Brandenburg und der Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) aktiv voranzutreiben und die abschließende Planung zu beginnen. - 11.05.2011 | Drs.Nr.: 18/1464 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=690 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass in Reinickendorf-West der Planungsraum Auguste-Viktoria-Allee bis zur Klixstraße in das Quartiersmanagement aufgenommen wird. - 06.04.2011 | Drs.Nr.: 18/1452 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=670 Das Bezirksamt wird ersucht, als weiteres Element des Reinickendorfer Standortmarketings für einen hervorragenden Industrie- und Produktionsstandort die bezirkseigene Marke "Made in Reinickendorf" zu entwickeln. In Anlehnung an "Made in Germany" soll das Logo den in Reinickendorf produzierenden Unternehmen zur Kennzeichnung für ihre Produkte kostenfrei angeboten werden. Die Ausschreibung dieser Logo-Entwicklung sollte sich bezirksweit an alle Reinickendorfer richten, wie z. B. Schulen oder andere Einrichtungen, die kreativ arbeiten. - 06.04.2011 | Drs.Nr.: 18/1439 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=672 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:? Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten:? 1. Wie hat sich die Zahl der Polizisten im Bezirk seit 2005 bis heute entwickelt?? 2. Trifft es zu, dass 15 % der für Reinickendorf vorgesehenen Stellen bei der Polizei nicht besetzt sind?? 3. Wie hat sich der Krankenstand bei den im Bezirk befindlichen Polizeibeamten seit 2005 entwickelt? (Bitte nach Polizeidienststellen auffächern.)? 4. Wie beurteilt das Bezirksamt die Personalsituation bei der Polizei und welche Schlüsse zieht das Bezirksamt für die Sicherheit der Bevölkerung im Bezirk? - 06.04.2011 | Drs.Nr.: 18/1440 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=673 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der entsprechenden Stelle dafür einzusetzen, dass in Reinickendorf im öffentlichen Straßenland, den Grünanlagen sowie den Naherholungswäldern die Mülleimerdichte erhöht wird. - 06.04.2011 | Drs.Nr.: 18/1443 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=674 Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob Reinickendorfer Gymnasiasten die Teilnahme an der Prüfung zum Mittleren Schulabschluss (MSA) freigestellt werden kann, wenn ihre Zensuren erwarten lassen, dass sie die Sekundarstufe II erfolgreich durchlaufen. - 06.04.2011 | Drs.Nr.: 18/1444 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=675 Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie sich die Eintreffzeiten der Berliner Feuerwehr bei Rettungseinsetzen im Vergleich 2009 zu 2010, aufgeschlüsselt in die einzelnen Ortsteile, entwickelt haben. - 06.04.2011 | Drs.Nr.: 18/1448 http://www.cdu-reinickendorf.de/initiative-single.php?id=677