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Dr. Frank Steffel, MdB,
Kreisvorsitzender

Die CDU Reinickendorf versteht sich als Reinickendorf-Partei und möchte gern mit Ihnen in den Dialog treten.

Für Sie engagieren wir uns in der Bezirksverordnetenversammlung, im Bezirksamt, im Abgeordnetenhaus von Berlin und mit Dr. Frank Steffel als direkt gewähltem Wahlkreisabgeordneten auch im Deutschen Bundestag. Lernen Sie uns auf den nächsten Seiten kennen und informieren Sie sich über die Aktivitäten der CDU Reinickendorf.

Gern sind Sie eingeladen, unsere Veranstaltungen zu besuchen oder sich aktiv vor Ort zu engagieren.

Im CDU-Bürgerbüro in der "Nordmeile", Oraniendamm 10-6, Aufgang D, 13469 Berlin erreichen Sie Sylvia Schmidt unter Tel. 496 12 46 oder auch per EMail an
info@cdu-reinickendorf.de
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Frank Steffel - engagiert für Reinickendorf

Aktuelles

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Nachwahl des Bezirksstadtrates für Jugend, Familie und Soziales in Reinickendorf wird an der CDU nicht scheitern

CDU beklagt Zerstrittenheit der SPD im Bezirk

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In einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung am 22. Januar 2016 haben sich der Kreisvorstand der Reinickendorfer CDU und der Vorstand der CDU Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mit der Nachwahl des Bezirksstadtrates für Jugend, Familie und Soziales sowie dem Zustand der Reinickendorfer SPD befasst.

Die Reinickendorfer CDU hat in diesem Zusammenhang einstimmig beschlossen, trotz der offensichtlichen Zerstrittenheit und der fehlenden Unterstützung der SPD für ihre eigenen Kandidaten eine Nachwahl des Bezirksstadtrates für Jugend, Familie und Soziales und die Vervollständigung des Bezirksamtes nicht zu verhindern.

„Die Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes Reinickendorf darf unter den Flügelkämpfen der SPD nicht leiden. Ein einjähriges Vakuum an der Spitze des wichtigen Ressorts Jugend, Familie und Soziales ist nicht im Interesse der Reinickendorfer Bevölkerung. Deshalb werden wir einen Vorschlag der Reinickendorfer SPD selbst bei dem zu erwartenden Streit in der SPD und fehlender Unterstützung aus der SPD Fraktion wohlwollend prüfen und gegebenenfalls durch Enthaltungen die Wahl eines SPD Stadtrates nicht verhindern“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt nach der Sitzung.

Eine Wahl von Marco Käber (SPD) in einem dritten Wahlgang schließt die CDU-Fraktion aus.

„Wir erwarten von der Reinickendorfer SPD einen vernünftigen Personalvorschlag bis zur Bezirksverordnetenversammlung im Februar. Die Reinickendorfer SPD sollte ihre Flügelkämpfe einstellen und zügig die Wahl eines Bezirksstadtrates ermöglichen. Der innere Zustand und die jahrelange Selbstbeschäftigung der Reinickendorfer SPD wird ansonsten für Monate zu einer Belastung für die Reinickendorfer Kommunalpolitik“, fasste Stephan Schmidt das Stimmungsbild zusammen.

Die 6 Nein-Stimmen für den stellvertretenden Bezirksbürgermeisterkandidaten Brockhausen aus den eigenen Reihen der SPD hatten in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung keine Konsequenzen, da die CDU-Fraktion auch in diesem Wahlgang Bezirksinteressen über Parteiinteressen stellte und den SPD-Vorschlag unterstützte.

Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf ist am 10. Februar 2016.

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Angela Merkel: Wir haben gezeigt, welche Kraft in uns steckt

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„Die CDU hat sich auf ihrem 28. Bundesparteitag als geschlossene Volkspartei erwiesen, die mit den großen Krisen und Herausforderungen unserer Zeit verantwortungsvoll umgeht. Mit der Karlsruher Erklärung haben wir gemeinsam eine Linie zu Terror und Sicherheit, Flucht und Integration gefunden, um bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise geeignete Maßnahmen zu finden,“ erklärt Tim-Christopher Zeelen MdA, der als Reinickendorfer Delegierter am Bundesparteitag teilnahm.

Zeelen: „Die CDU will den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar verringern. Die Außengrenzen sollen geschützt, den Schleusern das Handwerk gelegt werden. Unser Ziel ist es, Menschen in Not zu helfen. Dafür brauchen wir aber Kapazitäten, um diesem Anspruch dauerhaft gerecht werden zu können.“

Die CDU will diejenigen, die länger in Deutschland bleiben, schnell integrieren. Wer bleibt, muss Deutsch lernen, sich zu unseren Grundwerten bekennen und die Gesetze achten. Deshalb strebt die CDU die Verabschiedung von Gesetzen des Bundes und der Länder an, in denen der Abschluss von verbindlichen Integrationsvereinbarungen zwischen Staat und Migranten geregelt wird.

Als Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschlands war die Reinickendorfer Spitzenkandidatin Emine Demirbüken-Wegner, Staatssekretärin für Gesundheit in Berlin, maßgeblich an der Erarbeitung der Anträge beteiligt.

Die Karlsruher Erklärung im Wortlaut: Klicken Sie hier

Rede der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel: Klicken Sie hier

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Termine

  • Mitgliederoffene Ortsvorstandssitzung

    der CDU Lübars-Waidmannslust. Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen.

    ACHTUNG: Neuer Sitzungsort!

    am 16.02.2016 um 18.00 Uhr
    CDU Lübars-WaidmannslustX

    Sporttreff 1. FC Lübars, Schluchseestraße 68, 13469 Berlin

  • JU-Freitag

    am 19.02.2016 um 19.00 Uhr
    Junge Union ReinickendorfX

    JU-Club, Oraniendamm 10-6 (Aufgang D), 13469 Berlin

  • JU-Lounge-Abend

    am 20.02.2016 um 19.00 Uhr
    Junge Union ReinickendorfX

    JU-Club, Oraniendamm 10-6 (Aufgang D), 13469 Berlin

  • Schäfersee/er Jahresempfang mit Brunch

    Jahresempfang der CDU Am Schäfersee mit dem Präseidenten der Füchse Berlin und Bundestagsabgeordneten Dr. Frank Steffel.

    am 21.02.2016 um 10.00 Uhr
    CDU Am SchäferseeX

    Restaurant "South Dakota", Residenzstraße 142, 13409 Berlin

    Anmeldung erforderlich unter 030-4961246, Kostenbeitrag 10,- EUR.

  • Besuch des Bundesministeriums des Innern

    Mitglieder des Ortsverbandes haben die Möglichkeit, das Bundesministerium des Innern in Moabit zu besuchen und sich vor Ort über die Arbeitsweise und die Aufgaben zu informieren.

    Nähere Informationen unter info@tim-zeelen.de oder unter 030/43778648

    am 23.02.2016 um 18.00 Uhr
    CDU BorsigwaldeX

    Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 140, 10557 Berlin

  • Bürgersprechstunde mit Emine Demirbüken-Wegner (Wahlkreiskandidatin) und Stefan Evers (MdA-stadtentwicklungspolitischer Sprecher)

    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen dabei zu sein und mit uns über das Thema "Nachnutzung TXL-Wieviel Wohnungen verträgt der Ortsteil?" zu diskutieren oder sich zu informieren.

    am 23.02.2016 um 19.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

    Hotel Central, Holzhauser Straße 2, 13509 Berlin

  • Präsent der CDU Am Schäfersee

    Wir laden alle Interessierten zu unserem Präsent ein! Für Bürgeranliegen jeglicher Art stehen wir am CDU-Infostand in der Zeit von 10.00-12.00 Uhr vor der „Resi-Halle“ in der Residenzstraße und vor „Reichelt“ in der Markstraße für Sie zur Verfügung. Wir freuen uns auf Sie!

    am 27.02.2016 um 10.00 Uhr
    CDU Am SchäferseeX

    Vor der "Resi-Halle" in der Residenzstraße und vor "Reichelt" in der Markstraße