Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Reinickendorf!

Wir freuen uns sehr, dass Sie sich über die CDU informieren möchten.

Foto
Dr. Frank Steffel, MdB,
Kreisvorsitzender

Die CDU Reinickendorf versteht sich als Reinickendorf-Partei und möchte gern mit Ihnen in den Dialog treten.

Für Sie engagieren wir uns in der Bezirksverordnetenversammlung, im Bezirksamt, im Abgeordnetenhaus von Berlin und mit Dr. Frank Steffel als direkt gewähltem Wahlkreisabgeordneten auch im Deutschen Bundestag. Lernen Sie uns auf den nächsten Seiten kennen und informieren Sie sich über die Aktivitäten der CDU Reinickendorf.

Gern sind Sie eingeladen, unsere Veranstaltungen zu besuchen oder sich aktiv vor Ort zu engagieren.

Im CDU-Bürgerbüro in der "Nordmeile", Oraniendamm 10-6, Aufgang D, 13469 Berlin erreichen Sie Sylvia Schmidt unter Tel. 496 12 46 oder auch per EMail an
info@cdu-reinickendorf.de
.

 

Frank Steffel - engagiert für Reinickendorf

Aktuelles

Nachricht detailiert öffnen · Alle Nachrichten · Alle Pressemitteilungen

Nachwahl des Bezirksstadtrates für Jugend, Familie und Soziales in Reinickendorf wird an der CDU nicht scheitern

CDU beklagt Zerstrittenheit der SPD im Bezirk

Foto

In einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung am 22. Januar 2016 haben sich der Kreisvorstand der Reinickendorfer CDU und der Vorstand der CDU Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mit der Nachwahl des Bezirksstadtrates für Jugend, Familie und Soziales sowie dem Zustand der Reinickendorfer SPD befasst.

Die Reinickendorfer CDU hat in diesem Zusammenhang einstimmig beschlossen, trotz der offensichtlichen Zerstrittenheit und der fehlenden Unterstützung der SPD für ihre eigenen Kandidaten eine Nachwahl des Bezirksstadtrates für Jugend, Familie und Soziales und die Vervollständigung des Bezirksamtes nicht zu verhindern.

„Die Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes Reinickendorf darf unter den Flügelkämpfen der SPD nicht leiden. Ein einjähriges Vakuum an der Spitze des wichtigen Ressorts Jugend, Familie und Soziales ist nicht im Interesse der Reinickendorfer Bevölkerung. Deshalb werden wir einen Vorschlag der Reinickendorfer SPD selbst bei dem zu erwartenden Streit in der SPD und fehlender Unterstützung aus der SPD Fraktion wohlwollend prüfen und gegebenenfalls durch Enthaltungen die Wahl eines SPD Stadtrates nicht verhindern“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt nach der Sitzung.

Eine Wahl von Marco Käber (SPD) in einem dritten Wahlgang schließt die CDU-Fraktion aus.

„Wir erwarten von der Reinickendorfer SPD einen vernünftigen Personalvorschlag bis zur Bezirksverordnetenversammlung im Februar. Die Reinickendorfer SPD sollte ihre Flügelkämpfe einstellen und zügig die Wahl eines Bezirksstadtrates ermöglichen. Der innere Zustand und die jahrelange Selbstbeschäftigung der Reinickendorfer SPD wird ansonsten für Monate zu einer Belastung für die Reinickendorfer Kommunalpolitik“, fasste Stephan Schmidt das Stimmungsbild zusammen.

Die 6 Nein-Stimmen für den stellvertretenden Bezirksbürgermeisterkandidaten Brockhausen aus den eigenen Reihen der SPD hatten in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung keine Konsequenzen, da die CDU-Fraktion auch in diesem Wahlgang Bezirksinteressen über Parteiinteressen stellte und den SPD-Vorschlag unterstützte.

Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf ist am 10. Februar 2016.

Nachricht detailiert öffnen · Alle Nachrichten · Alle Pressemitteilungen

Angela Merkel: Wir haben gezeigt, welche Kraft in uns steckt

Foto

„Die CDU hat sich auf ihrem 28. Bundesparteitag als geschlossene Volkspartei erwiesen, die mit den großen Krisen und Herausforderungen unserer Zeit verantwortungsvoll umgeht. Mit der Karlsruher Erklärung haben wir gemeinsam eine Linie zu Terror und Sicherheit, Flucht und Integration gefunden, um bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise geeignete Maßnahmen zu finden,“ erklärt Tim-Christopher Zeelen MdA, der als Reinickendorfer Delegierter am Bundesparteitag teilnahm.

Zeelen: „Die CDU will den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar verringern. Die Außengrenzen sollen geschützt, den Schleusern das Handwerk gelegt werden. Unser Ziel ist es, Menschen in Not zu helfen. Dafür brauchen wir aber Kapazitäten, um diesem Anspruch dauerhaft gerecht werden zu können.“

Die CDU will diejenigen, die länger in Deutschland bleiben, schnell integrieren. Wer bleibt, muss Deutsch lernen, sich zu unseren Grundwerten bekennen und die Gesetze achten. Deshalb strebt die CDU die Verabschiedung von Gesetzen des Bundes und der Länder an, in denen der Abschluss von verbindlichen Integrationsvereinbarungen zwischen Staat und Migranten geregelt wird.

Als Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschlands war die Reinickendorfer Spitzenkandidatin Emine Demirbüken-Wegner, Staatssekretärin für Gesundheit in Berlin, maßgeblich an der Erarbeitung der Anträge beteiligt.

Die Karlsruher Erklärung im Wortlaut: Klicken Sie hier

Rede der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel: Klicken Sie hier

Foto

Blumenkreis in Frohnau

Termine

  • Mitgliederoffener Ortsvorstand

    am 03.05.2016 um 18.00 Uhr (bis 19.00 Uhr)
    CDU WittenauX

    Ratskeller Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin

  • Offene Ortsvorstandssitzung der CDU Reinickendorf-West

    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen dabei zu sein und mit uns über aktuelle Ereignisse zu diskutieren. Gäste sind herzlich willkommen.

    am 03.05.2016 um 19.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

    Hotel Central, Holzhauser Straße 2, 13509 Berlin

  • Wittenauer Runde: "Erhalt, Schutz und Stärkung der Kleinkärten in Wittenau" mit Stefan Evers, MdA

    Eine Anmeldung per E-Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de ist erwünscht.

    am 03.05.2016 um 19.00 Uhr (bis 21.00 Uhr)
    CDU WittenauX

    Ratskeller Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin

  • 50. Tegeler Gespräch - CSU-Innenminister Herrmann kommt am 04. Mai nach Tegel

    Der Ortsverband Tegel setzt seine erfolgreiche Veranstaltungsserie fort:

    Joachim Herrmann

    Der Ortsverband Tegel feiert am Tag vor Christi Himmelfahrt ein besonderes Jubiläum: Am 04. Mai gibt es das 50. Tegeler Gespräch bei einen bayerischen Abend mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann.

    Joachim Herrmann hat sich in der Flüchtlingsfrage immer klar positioniert, schon auch mal gegen die CDU. Im Tagesspiegel am 24.10 forderte er, Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern nicht mehr pauschal anzuerkennen. „Die Genfer Flüchtlingskonvention setzt eigentlich eine individuelle Betroffenheit voraus“, sagt Herrmann. „Dieser Maßstab wird im Moment vom Bundesamt für Migration nicht angewandt.“ Die Flüchtlingskonvention lasse aber „strengere Maßstäbe“ zu.

    Wie in der Schweiz müssen Flüchtlinge in Bayern auch mitgeführtes Bargeld abgeben. Gegenüber Medien erklärte der CSU-Minister: "Die Praxis in Bayern und die bundesgesetzlichen Regelungen im Asylbewerberleistungsgesetz entsprechen im Wesentlichen dem Verfahren in der Schweiz. Asylbewerber werden bei der Ankunft in den Aufnahmeeinrichtungen auf Dokumente, Wertsachen und Geld durchsucht. Barvermögen und Wertsachen können sichergestellt werden, wenn es mehr als 750 Euro sind und wenn ein Erstattungsanspruch gegen die Person besteht oder erwartet wird."

    Ein spannender Abend kann erwartet werden. Auch bei dieser Veranstaltung wird der Berliner Innensenator Frank Henkel ein paar Worte zur aktuellen politischen Lage in Berlin sagen. Sicherlich wird auch das „50.“ würdig ehren.

    am 04.05.2016 um 19.00 Uhr (bis 01.00 Uhr)
    CDU TegelX

    Tegeler Seeterrassen (angefragt)

  • Kegeln

    am 06.05.2016 um 18.00 Uhr (bis 20.00 Uhr)
    CDU WittenauX

    BFC Alemannia, Ollenhauerstraße 64 E, 13403 Berlin

  • JU-Filmabend anlässlich des "Tags der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft"

    JU-Filmabend anlässlich des "Tags der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft"

    am 06.05.2016 um 19.00 Uhr
    Junge Union ReinickendorfX

    JU-Club, Oraniendamm 10-6, Aufgang D, 13469 Berlin

  • Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

    am 11.05.2016 um 17.00 Uhr
    CDU ReinickendorfX

    Rathaus Reinickendorf (Altbau) BVV-Saal, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin