CDU Reinickendorf

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Wir tragen Verantwortung


Willkommen bei der Reinickendorf-Partei!

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Internetseite
und freuen uns, dass Sie sich über unsere Politik informieren möchten.

Die CDU Reinickendorf macht Politik für die Bürgerinnen
und Bürger Reinickendorfs. Unsere Bezirksverordneten
und Stadträte mit unserem Bezirksbürgermeister Frank Balzer
an der Spitze, vetreten Ihre Anliegen im Bezirk.

Auch im Abgeordnetenhaus von Berlin und seit September 2009
im Bundestag mit Dr. Frank Steffel vertreten, setzt sich die CDU Reinickendorf für den Bezirk ein.

Auf unseren Seiten informieren wir Sie aktuell über Themen
und Veranstaltungen im Bezirk und den einzelnen Ortsverbänden.

Sollten Sie spezielle Fragen, Probleme oder Anregungen haben,
zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten. Sie können uns jederzeit
gern eine eMail an die Adresse
info@cdu-reinickendorf.de senden.
Telefonisch erreichen Sie Frau Müller oder Frau Schmidt in unserem
Bürgerbüro in der Zeit von 9 - 18 Uhr unter 030 496 12 46.


Kinderlärm ist Zukunftsmusik

Reinickendorfer Abgeordnete setzt sich für die Rechte von Kindern ein

Die Reinickendorfer Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner startete bereits im letzten Jahr eine Gesetzesinitiative um die Rechte von Kindern in unserer Gesellschaft zu stärken.

Anlass war die Schließung eine Kindertageseinrichtung in Berlin-Friedenau, nachdem ein Nachbar wegen Lärmbelästigung geklagt hatte. Leider kommt es gerade in Großstädten wie Berlin häufig zu Konflikten zwischen dem Bedürfnis nach Ruhe und den natürlichen Lebensäußerungen von Kindern.

Berlin ist eine Stadt, in der Kinder willkommen sind! Eine wohnortnahe Versorgung mit Kindertagesstätten, Schulen und Kindefreizeiteinrichtungen ist nicht nur im Interesse kleinerer Kinder und deren Familien, sondern auch ein gesamtgesellschaftliches Interesse. Diese Einrichtungen dürfen nicht aus der Stadt verlagert werden. Vielmehr muss der Gesetzgeber eine Atmosphäre gegenseitiger Rücksichtnahme zwischen den Generationen entwickeln, bei der gelegentlicher Kinderlärm als selbstverständlich gilt. Dabei ist es unverantwortlich, dass Kinderlärm an den gleichen Maßstäben gemessen wird, wie Gewerbelärm.

Die CDU-Fraktion beantragte im Januar 2009 eine umfassende Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes, bei dem Geräusche, die von Kindern verursacht werden allen anderen Lärmquelle gegenüber privilegiert werden sollten. Dies betrifft alle Geräusche, die auf Spiel- und  Bolzplätzen, auf  Schulhöfen, in KiTas, in Jugendhäusern, beim Musizieren etc. von Kindern verursacht werden.

Nach einem sehr langwierigen Verfahren brachte die Rot-Rote Koalition nun eine kleine Ergänzung des Gesetzes auf den Weg und lehnte alle von der CDU eingebrachten Anträge ab, wohl eher aus ideologischen Gründen. Dem „Lärmschutzgesetzt“ wird nun ein rechtsunverbindlicher Leitsatz beigefügt, der unkonkret ist und ohne eine Ausführungsvorschrift völlig unwirksam sein wird. Rot-Rot hat mit diesem eingefügten Satz eigentlich nichts bewirkt. Auch in Zukunft wird wieder nur der Einzelfall durch die Gerichte betrachtet werden. Chance vertan!

02.02.2010, Sylvia Schmidt

 

Frank Balzer erhält Auszeichnung

Reinickendorfer Jugend AG überreicht Ehrenteller

Auf der 127. Sitzung der Reinickendorfer Jugend AG
überreichte der 1. Vorsitzende Detlef Trappe
Bezirksbürgermeister Frank Balzer einen Ehrenteller.

Die Reinickendorfer Jugend AG ist ein Zusammenschluss
aller 14 Fußballvereine mit Jugendabteilungen im
Bezirk Reinickendorf. Mit dieser Ehrung bedanken sich 
die Reinickendorfer Vereine für die vertrauensvolle
Zusammenarbeit mit Frank Balzer.



v.l.n.r. 2. Vors. Peter Hahn, 1. Vors. Detlef Trappe, Frank Balzer

26.01.2010, Sylvia Schmidt

 

Neuer Name für den "Müllberg" gesucht!

Das Bezirksamt unterstützt Auszubildenden-Initiative

Der Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Bauen, Martin Lambert (CDU) unterstützt die Initiative von Auszubildenden des Amtes für Vermessung, einen neuen Namen für den "Müllberg" im Freizeitpark Lübars zu finden. Auch Jurymitglied und Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) findet die Idee, der höchsten Erhebung im Norden Berlins endlich einen Namen zu geben sehr gut.

Daher wurde jetzt ein Wettbewerb ausgerufen und alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, dem Bezirksamt ihre Ideen mitzuteilen.

Einsendeschluss ist der 29.03.2010.

Der Namenspatin oder dem Namenspaten winkt ein kleiner Preis sowie die Teilnahme an der Taufe. Wir würden uns freuen, wenn auch sie dieses Projekt unterstützen und warten gespannt auf die Entscheidung der Jury.

Ihre Vorschläge richten Sie bitte an:

Martin Lambert, Bezirksstadtrat
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Wirtschaft und Bauen
Eichborndamm 215/239
13437 Berlin

oder gern auch per email an:
bauen.in.reinickendorf@web.de

16.01.2010, Sylvia Schmidt

 

 

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Aktuelle Pressemitteilungen

Tilgner folgt Esenwein
30.12.2009, CT
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Ablehnung der Job-Pointer
17.12.2009, Droske, Ulrich
» ganze Meldung

 

Kampf gegen Miniermotte
08.11.2009, CT
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CDU Reinickendorf nimmt Abschied von Kurt W.R. Meissner
26.10.2009, Stephan Schmidt
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Frank Balzer ist neuer Bezirksbürgermeister von Reinickendorf
30.09.2009, Stephan Schmidt
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Veranstaltungen:
Heute - 19:00 Uhr
Veranstalter: Wittenau
Podiumsdiskussion "Soziale Marktwirtschaft"
Gäste und Referenten (stand 06.01.2010): Dr. Heiner Geißler, Bundesminister a.D., Dr. Josef Schlarmann, Bundesvorsitzender der Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU (MIT), Dr. Gerhard Schwarz, Neue Züricher Zeitung.
Ort: "Goldberger Saal" im Ludwig-Erhard-Haus, Fasanenstrasse 83/84, 10623 Berlin (350 m. von S+U Bhf. Zoologischer Garten)

Heute - 19:00 Uhr
Veranstalter: Kreisverband
Diskussionsveranstaltung vom CDU-Landesverband
Soziale Marktwirtschaft: Das wirtschaftspolitische Leitbild der CDU?
Ort: Ludwig-Erhard-Haus, Goldberger Saal Fasanenstraße 85, 10623 Berlin

10.02.2010 - 17:00 Uhr
Veranstalter: BVV-Fraktion
38. Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

Ort: Rathaus, Altbau

11.02.2010 - 18:00 Uhr
Veranstalter: Wittenau
OV Jahreshaupversammlung
Einladung und Tagesordnung - mit gesonderter Post
Ort: im Ratskeller Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin

12.02.2010 - 15:00 Uhr
Veranstalter: Borsigwalde
Generations-Café
Andrea Vetter, Frauenunion des OV Borsigwalde, freut sich auf nette Gäste aus dem Ortsteil und gute, offene Gespräche.
Ort: Kiez-Shop, Räuschstraße 57, 13507 Berlin

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